„Hoffnung auf unbeschwertere Zeiten“

Oberbürgermeister Martin Horn blickt im Interview auf ein turbulentes Jahr zurück und lobt die Freiburger

2020 sollte eigentlich für die Freiburger ein Jubeljahr werden. Doch bekanntlich fiel nicht nur das 900-jährige Stadtjubiläum dem Virus zum Opfer. Die Pandemie stellte uns alle vor völlig neue Herausforderungen. Trotzdem gab es auch noch andere Themen. Freiburgs Oberbürgermeister Martin Horn blickt im Gespräch mit Wochenberichts-Redaktionsleiter Sven Meyer auf ein bewegtes Amtsjahr zurück.

Herr Horn, eigentlich sollte 2020 das große Jubiläumsjahr werden, es waren so viele Projekte geplant … Bekanntlich hat uns allen die Pandemie einen Strich durch die Rechnung gemacht. Ab wann war Ihnen klar, dass wir vor einer der größten Herausforderungen seit dem Ende des 2. Weltkriegs stehen würden?

Martin Horn: Spätestens mit der abgebrochenen Delegationsreise Anfang März zur Unterzeichnung der Partnerschaftsurkunde mit Wiwili in Nicaragua war mir das klar. Das waren sehr intensive Tage: Sonntag noch im vollen Fußballstadion, montags im Flieger und donnerstags aufgrund der stark steigenden Zahlen in Freiburg die vorzeitige Rückreise und ab ins Krisenmanagement. Wir haben uns alle ein anderes Jahr gewünscht, auch für unseren Stadtgeburtstag. Natürlich hatten wir uns das ganze Jahr noch an den Strohhalm geklammert, dass irgendwann doch noch die vielen Jubiläumsveranstaltungen stattfinden können, aber nach der grandiosen Nacht der Narren Ende Februar gab es leider die Vollbremsung.

Rückblickend und abgesehen von der Pandemie: Was bleibt Ihnen vom Jubiläum in Erinnerung?

Horn: Das war der großartige Neujahrsempfang in der Neuen Messe vor 2.500 Gästen. Es war ein sehr stimmungsvoller optimistischer Auftakt ins Jahr, der heute in der Rückbetrachtung fast ein bisschen surreal wirkt. Auch die World-Press-Photo-Ausstellung in der Meckelhalle bleibt mir nachhaltig im Gedächtnis. Das war eine starke Botschaft für Pressefreiheit – zu einer Zeit, in der es auch bei uns Angriffe von Rechtsaußen gab.

Wenn Sie unabhängig vom Jubiläum auf 2020 zurückblicken, was waren Ihre Tops?

Horn: Das war für mich der beeindruckende Zusammenhalt von vielen Freiburgerinnen und Freiburgern – gebündelt unter den Hashtags #freiburghältzusammen und #infreiburgzuhause. Das waren beides tolle Reaktionen auf die Krise. Mein privates Highlight war der Moment, als mein dreijähriger Sohn mitten in der tristen Coronakrise Fahrradfahren gelernt hat.

Was waren die Flops?

Horn: Jeder in Zusammenhang mit Covid Verstorbene war tragisch und hat uns alle traurig gestimmt. Mit Sorge betrachte ich auch die Langzeitfolgen von Covid, die man noch nicht richtig erkennen kann: politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich. Für den Handel in unserer Innenstadt war dieses Jahr sicherlich in Teilen traumatisch. Ich hoffe, dass sich die Geschäfte, die unsere Stadt prägen und beleben, im nächsten Jahr wieder berappeln. Und natürlich spüren wir die wirtschaftliche Herausforderung auch im städtischen Haushalt, wo wir künftig leider auf einige Projekte verzichten und noch klarer priorisieren müssen.

Sie sprechen den Einzelhandel an. Von der Händlerseite kommt öfters der Vorwurf, das Rathaus hemme den Handel eher als dass es sich für ihn einsetzt. Wollen Sie in Zukunft mehr in die Offensive gehen, um den Handel vor Ort stärker zu unterstützen?

Horn: Es ist doch so, dass Freiburg trotz aller Probleme in diesem Jahr über die Stadtgrenzen hinaus mit seinem Handel und seiner attraktiven Innenstadt strahlt. Das wollen wir natürlich mit aller Macht bewahren. Was möglich ist, tun wir. Und ich denke, der Dialog zwischen Stadt und Handel war noch nie so intensiv. Uns ist sehr wohl bewusst, dass wir alle in einem Boot sitzen.

Aber was macht die Stadt konkret? Könnte man beispielsweise nicht billigere Parkhaustickets in den städtischen Parkhäusern durchzusetzen?

Horn: Wir sind im engen Austausch mit dem Einzelhandelsverband sowie den Aktionsgemeinschaften Z’Friburg in der Stadt und Herzschlag Freiburg. Wo ich kann, mache ich persönlich auf lokale Onlineangebote unserer Händler aufmerksam. Ich denke jedoch nicht, dass die Erreichbarkeit der Innenstadt das Hauptproblem ist, denn wir haben einen sehr guten öffentlichen Nahverkehr. Um diesen noch bekannter zu machen, gab es im Dezember zum Beispiel 20.000 VAG-Freitickets bei Innenstadteinkäufen. Im Laufe des Jahres werden wir außerdem mit einem neuen Citymanager bei der FWTM die Situation der Innenstadt strategisch stärken.

Für mächtig Wirbel hat zuletzt ihr Vorstoß, Freiburg zu einer Modellstadt mit Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit zu machen, gesorgt. Nach außen hin wirkte das wie ein Alleingang. War es das?

Horn: Nein, das war kein Alleingang. Die Verwaltung und meine Bürgermeisterkollegen waren von Anfang an involviert. Außerdem haben wir das Projekt bereits vor einem Jahr beim Verkehrsministerium in Berlin angesprochen. Es versteht sich doch von selbst, dass die Diskussion im Gemeinderat und der Stadt beginnt, sobald wir aus Berlin eine positive Antwort erhalten, aber nicht vorher. Gleichzeitig ist in der Berichterstattung und auch in den vielen Online-Kommentaren der Punkt zu kurz gekommen, dass es sich ja nicht um eine sofortige Einführung von Tempo 30 handelt, sondern lediglich um eine Anfrage für einen Modellversuch. Dabei würde überall Tempo 30 gelten, wo kein anderes Schild steht. Bei einem 50er-Schild darf man weiterhin Tempo 50 fahren.

Zumindest auf Facebook und in den Leserkommentaren kam der Vorstoß mehrheitlich nicht gut an. Hat Sie das überrascht?

Horn: Das Thema ist offensichtlich emotional. In der Tat ist es mein bislang am häufigsten kritisch kommentiertes Video auf Facebook. Gleichzeitig hat es die meisten Likes aller meiner Videos auf Instagram gegeben. Das zeigt die Polarisierung und deutet vielleicht auch auf unterschiedliche Einstellungen der Generationen hin. Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass es gar nicht so viel verändern würde. Für den Autoverkehr hätten wir eine einheitliche und übersichtliche Regelung. Zudem wäre es ein Mehrgewinn an Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer. Und vermutlich würde der Verkehr flüssiger laufen und gleichzeitig weniger umweltschädliche Emissionen produzieren.

In ihrem Wahlkampf waren Digitalisierung und Wohnungsbaupolitik die beiden großen Themen. Wo steht Freiburg auf beiden Feldern heute?

Horn: Ich denke, man kann rückblickend erkennen, dass beide Themen seit meinem Amtsantritt deutlich an Bedeutung gewonnen haben. Nach wie vor sind sie ganz oben auf meiner persönlichen Agenda. Gleichzeitig sind es sehr komplexe Themen, bei denen sich nicht über Nacht große Erfolge einstellen können. Mit der Wohnbauoffensive der Freiburger Stadtbau haben wir das umfangreichste Wohnungsbau-Programm in der Geschichte der Stadt beschlossen. Dadurch werden in den kommenden zehn Jahren Investitionen von rund 700 Millionen Euro in bezahlbares Wohnen ermöglicht. Zudem verkaufen wir keine Flächen mehr und kaufen neue Grundstücke an. Das ist ein Paradigmenwechsel.

Und bei der Digitalisierung?

Horn: Im städtischen Haushalt befinden sich die umfangreichsten Investitionen in Digitalisierung, die es in Freiburg bislang gab. Mit dem neuen Amt für Digitales und IT haben wir die Grundlage dafür geschaffen, dass wir die neu entworfene digitale Agenda umsetzen können. Es ist ein Riesenerfolg, dass wir mit unserer Digitalisierungsstrategie in das Förderprogramm Smart Cities des Innenministeriums aufgenommen wurden. Vor wenigen Wochen haben wir aus Berlin einen Zuschuss von 8,3 Millionen Euro erhalten. Bei den Schulen sind wir trotz Rekordausgaben noch nicht so weit, wie ich es gerne hätte. Leider wird es noch einige Jahre dauern, die Schulen überhaupt mit der notwendigen digitalen Infrastruktur auszustatten. Dafür brauchen wir dringend mehr Unterstützung von Bund und Land. Die kommunale Ebene kann das unmöglich alleine bewältigen.

Was erwarten Sie vom neuen Jahr?

Horn: Ich hoffe und wünsche mir, dass wir durch den Lockdown eine Stabilisierung bei deutlich niedrigeren Corona-Fallzahlen erleben werden. Das ist für unser Gesundheitswesen absolut notwendig. Durch die Impfungen wird sich die Lage im Laufe der Zeit weiter entspannen. Gleichzeitig hoffe ich, dass eine wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Wiederbelebung eintritt und wir uns wieder deutlich unbeschwerteren Zeiten nähern. Privat freuen meine Frau und ich uns wahnsinnig auf unseren Nachwuchs Anfang des Jahres. Das wird sicherlich mein familiäres Highlight im nächsten Jahr.

Zurück
Beim Neujahrsempfang vor knapp einem Jahr (oben) schien die Welt noch in Ordnung. Martin Horn erinnert sich an einen „optimistischen Auftakt“ – doch dann kam alles anders. /ingo Schneider