Neuer Vorstoß für Tempo 40

Freie Wähler fordern einheitliches Tempo statt Flickenteppich und verweisen auf andere Städte

Ende März 2020 hatte die Fraktion der Freien Wähler einen Vorstoß gewagt, um die Möglichkeiten einer generellen Geschwindigkeitsregelung von 40 km/h im Freiburger Stadtgebiet zu prüfen. Anlass war unter anderem die schon länger unter vielen Autofahrern grassierende Verwirrung über äußerst unübersichtliche Geschwindigkeitsregelungen im Freiburger Stadtgebiet.
Die Antwort sei, wie die Freien Wähler mitteilen, „ernüchternd“ gewesen: Es fehle an einer gesetzlichen Grundlage, hieß es damals lapidar. Nun jedoch führen Frankfurt am Main – dort mit Zustimmung der Grünen – ab 2021 in der Innenstadt Tempo 40 ein und Stuttgart, Heilbronn, Ludwigsburg, Backnang, Hartheim und Bremgarten haben ebenfalls Tempo-40-Zonen beschlossen. Ein Grund für die Freien Wähler in Freiburg, das Thema erneut aufzugreifen.
„Wir wollen eine generelle Regelung bei Haupt- und Durchfahrtstraßen. Darauf ist die Stadtverwaltung bislang überhaupt nicht eingegangen“, so Johannes Gröger, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler. Offensichtlich sei es eher das Ziel, möglichst viele Radarfallen aufzustellen, so der Lokalpolitiker. In zahlreichen anderen Städten werde das Tempo-40-Gebot jedoch erfolgreich praktiziert, deswegen wende sich seine Fraktion nun in einem erneuten Anlauf an die Stadt.
„Generell wird dem Autofahrer das Autofahren in Freiburg so schwer wie möglich gemacht. Ich sehe trotzdem für Tempo 40 reelle Chancen, da gerade kontinuierliche Geschwindigkeiten, im Unterschied zu einem ständigen Abbremsen und Beschleunigen, zu einer erheblichen Minderung der Feinstaubbelastung führen würde und einfach viel logischer wäre“, erläutert Johannes Gröger gegenüber dem Wochenbericht.
„Wir fragen uns schon, warum derartige Regelungen in Frankfurt und auch in Städten in Baden-Württembergmöglich sind“ so Gröger weiter und fragt sich, warum „eine solche, von den Freien Wählern zumindest als Politversuch angeregte innovative Maßnahme für Freiburg jedoch nicht möglich sein soll.“
Es gebe viele Freiburger, die häufig in Radarfallen gerieten, weil man „dieses Tempo-Chaos“ mit unterschiedlichen Wochentagen und Uhrzeiten nicht logisch durchblicken könne, so Gröger. Seiner Meinung nach stifte die Politik hier unnötige Verwirrung und stelle auf der anderen Seite auffällig viele Blitzer auf. Eine Antwort der Verwaltung steht bislang aus. (fwb)

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